Category Archives: Aktuelles

Donald Trump Präsidentschaftswahl 2016

Ein Paukenschlag – Donald Trump wird Präsident der USA

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Vorab: Unglaubliche Aussagen zu Trump

Passend zur Wahl von Donald Trump:

Es gibt Aussagen, die ich nie veröffentlichen würde, wenn sie nicht direkt und unmissverständlich nachprüfbar wären. Die folgenden Aussagen machten mich sprachlos, man ahnte ja schon einiges, aber dass so etwas öffentlich gesagt wird, schlägt schon dem Fass den Boden aus.

Nummer eins – Republikanischer Sprecher sagt auf Fox News: Trump ist einziger Politiker, der nicht Teil einer Geheimgesellschaft ist

Newt Gingrich war ehemals Sprecher der Republikaner im Representantenhaus. Auf Fox News wurde er gefragt, warum Trump die anderen Politiker so nervös macht. Er sagte darauf, er sei nicht Teil einer Geheimgesellschaft wie die anderen Politiker (wie Clinton) und habe nicht die Intitiationsriten durchlaufen. Hier selbst ansehen oder nachlesen:
https://youtu.be/dO-NA73FsW8 weiterlesen …

Wahlen in den USA – Trump gegen Clinton, eine übergeordnete Betrachtung

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Die Wahlen in den USA stehen kurz bevor. Die Bevölkerung will am Liebsten keinen der Kandidaten. Sind es irrationale Gefühle, dass keiner der beiden Parteien die Interessen des Volkes vertreten? Keinesfalls. Wie bereits berichtet ist statistisch bewiesen, dass die Mehrheitsmeinung der Bevölkerung keinen nachweisbaren Einfluss auf politische Entscheidungen in den Vereinigten Staaten hat. Doch das faktische Zwei-Parteien-System lässt keine andere Wahl als realistisch erscheinen, es wird wohl Hillary Clinton oder Donald Trump. Diese beiden Fakten sind allein schon eine Katastrophe für das mächtigste Land der Welt. weiterlesen …

Demonstration gegen CETA und TTIP in München

Demonstrationen gegen CETA/ TTIP – ein großer Erfolg, gehen wir weiter!

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Gestern fanden in 7 Städten in Deutschland Demonstrationen gegen CETA und TTIP statt. Insgesamt nahmen trotz schlechtem Wetter 320.000 Menschen teil. Ich habe in München teilgenommen. Dort war eine Vielfalt von Menschen aus jeder Bevölkerungsschicht, alles verlief gut. Bei so vielen Menschen müsste man eigentlich damit rechnen, dass Einzelne auf Radau aus sind und Grenzen überschreiten. Dass davon nirgendwo etwas zu sehen war spricht dafür, dass hier nicht irgendwelche Chaoten demonstrieren sondern ganz normale Bürger, die für eine bessere Zukunft auf die Straßen gehen.

Eine absolute Frechheit war die Berichterstattung in den Tagesthemen, in der die TTIP-Gegnerschaft auf angeblich geschicktes Marketing zurückgeführt wurde und die Befürworter angeblich zu wenig Werbung für ihr Anliegen gemacht haben. Auf der einen Seite wurden Interviewausschnitte mit Demonstranten gezeigt, die kein einziges der wichtigen Argumente enthielten und auf der anderen Seite wurde ein Interview mit dem Geschäftsführer der „Neuen Sozialen Marktwirtschaft“ (die mit sozialer Marktwirtschaft rein gar nichts zu tun haben, siehe Lobbypedia) geführt, in dem er die „Wirtschaftsnahen Verbände“ als Opfer darstellte. Nicht wenige in den neuen Bundesländern fühlen sich angesichts der durchgehend einseitigen Berichterstattung mit pseudoneutralem Anstrich an die DDR Staatsmedien erinnert.

Zwei Dinge müssen dazu noch gesagt werden: Es gibt kein tragfähiges Argument für CETA/TTIP und es reicht nicht, gegen sie zu kämpfen, wir sollten uns für das Gegenteil einsetzen: eine werteorientierte Wirtschaft. weiterlesen …

Armut

Was ist unser Anteil an Terror und Amokläufen?

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Vor wenigen Wochen fand eine so nie dagewesene Serie von Anschlägen statt. Am Sonntag gab es einen neuen Bombenanschlag eines offensichtlich fundamentalistisch islamistisch motivierten Einzeltäters in Ansbach. Am Dienstag haben Islamisten in Saint-Etienne-du-Rouvray einem Priester, der stets Kontakt mit islamischen Gemeinden und ganz sicher kein Islam-Hasser war, die Kehle durchgeschnitten.  Am Freitag lief in München ein Deutsch-Iraner ohne islamistischen und ohne Flucht-Hintergrund Amok und erschoss 9 Menschen, anschließend sich selbst. Die Polizei leistete ausgezeichnete Arbeit und tat genau das, was getan werden musste.  Bei Würzburg ging ein angeblich 17jähriger mit der Axt auf arglose Passagiere los. Wir fühlen mit den Angehörigen der Opfer. Und wir fragen uns, was mit dieser Welt los ist. weiterlesen …

BREXIT – Eine schallende Ohrfeige für die Technokraten der EU

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Muss das sein, dass sich schon wieder jemand zum Brexit äußert? Ja, es muss sein, weil die Medienwelt voller Unsinn und antidemokratischen Äußerungen sind und auf diese Weise eine große Chance ins pure Gegenteil verkehrt wird.

Englands Medien und Politiker haben kaum etwas ausgelassen, um Angst vor dem Austritt Großbritanniens aus der EU zu machen. Nach dem Mord an Jo Cox (Der Spiegel: „Das Attentat, das alles verändern könnte“) kippte schließlich in Meinungsumfragen die Mehrheit zugunsten der EU-Anhänger. Und dann haben die Wähler doch glatt gewagt, trotzdem für einen Austritt aus der EU (nicht gleichbedeutend mit Europa oder gar der Europäischen Idee) zu stimmen.

Diese Abstimmung ist vor Allem eins: eine schallende Ohrfeige für die EU-Technokraten. weiterlesen …

Medialer Shitstorm, AFD und das Parteiengesetz oder wie man eine Partei zur rechten Schießbudenfigur macht

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Man muss von Anfang an kein Fan der AfD sein. Sie begann als eine „Partei der Professoren“, die sich um die Fehlentwicklungen der Europäischen Wirtschaftsunion sorgten. Ihre Konzepte waren geprägt von der neoklassische Denkweise, die an unseren Hochschulen vorherrscht. Diese unzureichende Wirtschafts“wissenschaft“hat eine Menge mit den Problemen zu tun, in denen heute USA, Europa, insbesondere auch Griechenland, Portugal, Irland u.V.m. stecken.

Dass sie den Euro abschaffen wollten, weil dieses Konstrukt aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht falsch ist, hat dann dazu geführt, dass andere Politiker ihnen unterstellten, dass sie antieuropäisch wären. Das wiederum ist eine recht unverschämte Unterstellung, denn wer ein Konzept abschaffen will, das der Europäischen Gemeinschaft Schaden zufügt ist nicht antieuropäisch. Dass diese Unterstellung zustande kam, kann man getrost den Parteien und Journalisten zuschreiben, die den Euro als alternativlos darstellen wollen, weil dieses Konstrukt ihrer Ideologie entsprach. Dass es Alternativen auch MIT dem Euro (einiges hier aufgelistet) gab und gibt wurde öffentlich überhaupt nicht zur Diskussion  gestellt. Z.B. die Einführung eines internationalen Zahlungssystems nach J.M. Keynes (mehr dazu hier) .

Irgendwann, als die Euro-Krise mit katastrophalen Mitteln wie dem ESM abgehandelt wurde und aus dem Fokus der Bevölkerung geriet, glitt die AFD in die Bedeutungslosigkeit ab. Mit der Flüchtlingskrise wurde sie aber plötzlich zu einer teilweise stärkeren politischen Kraft als die SPD. weiterlesen …

Steueroasen, Panama

Panama Papers – eine Riesenüberraschung in jeder 7. Steueroase

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Ein großes Thema sind derzeit die Daten über die Steueroase Panama. 2,7 Terrabytes an Daten über 214.000 Organisationen wurden der SZ zugänglich gemacht [ausführlich bei der SZ]. Panama lockt durch „liberale Bankgesetze“ [nzz]. Liberal klingt immer so positiv, heißt aber meist, dass etwas legalisiert ist, das eigentlich kriminell, mindestens aber gesellschaftsschädlich und unmoralisch ist. weiterlesen …

Die Welt: Wohlstand ist gefährdet, wenn TTIP und CETA nicht kommt

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„Die Welt“ titelte am Wochenende, dass die Ablehnung der Deutschen gegen TTIP und CETA den Wohlstand gefährde. Unsere Leitmedien berichten davon, dass Obama noch 2016 das Freihandelsabkommen fertig verhandelt haben will und dass er und Merkel es gut finden. Argumente dafür muss man jedoch lange suchen. Zölle gibt es schon lange fast keine mehr, Normengremien arbeiten seit Jahrzehnten gut und die behaupteten, lächerlichen 0,5% Wirtschaftswachstum innerhalb von 10 Jahren, basieren auf einer Studie die, freundlich gesagt, ohne wissenschaftliches Fundament ist. Die Argumente gegen CETA und TTIP sind dagegen absolut fundiert, auch in einem wieder mal sehr guten Artikel von Prof. Wolfgang Berger beschrieben.

Von den 90.000 Menschen, die in Hannover friedliche gegen TTIP demonstrierten haben unsere Leitmedien nahezu nichts erwähnt. Wie schon bei den 250.000 Demonstranten in Berlin, obwohl so viel Engagement in der heutigen Zeit einer Sensation nahekommt. weiterlesen …

Demokratie jetzt!

Heute Gründung einer Europäischen Demokratieinitiative!

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Demokratie jetzt!

Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0121-003 / Oberst, Klaus / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425036

Am 2.2. hielt Christian Felber in Augsburg einen Vortrag „Geld wechseln! – Demokratisch die Spielregeln ändern““.  Darin wies er u.a. darauf hin, dass die Bürger in Deutschland kein einziges Souveränitätsrecht besitzen, obwohl sie als „Souverän“ bezeichnet werden. In nur 5 aller Europäischen Mitgliedsstaaten gibt es ein Recht zum Volksentscheid. Im Grunde war das ja bereits bekannt aber es hat mit so berührt, dass ich viel über die Gründung einer Europäischen Demokratieinitiative nachgedacht habe. Aber der Gedanke kam schon anderen Menschen und was da heute stattfindet, wirkt mehr als ermutigend. Das ist genau das, was die Welt jetzt braucht!

In Berlin stellt heute Yanis Varoufakis die von ihm ins Leben gerufene Demokratieinitiative DiEM25 vor. Die Veranstaltung ist seit Wochen ausgebucht aber jeder kann per Livestream dabei sein: Volksbühne.

Ziele der Initiative sind u.a. Transparenz in der Politik und eine demokratische Verfassung für Europa, eine „vollständige Demokratie mit einem wirklich souveränen Parlament“ in Europa bis spätestens 2025. Es sollten auch Europäische Verfassungskonvente stattfinden. Auch ist es ein Gegenentwurf zum Rückfall in den Nationalismus und zur antidemokratischen Struktur des heutigen Europas.

Das Diem Manifest in Englisch hier.  Hier ein Bericht im Tagesspiegel.

„Linker“ Wahlerfolg in den USA?

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Bernie Sanders holt 49,6% der Stimmen

In den USA beginnt jetzt die Vorentscheidung für den Wahlkampf. In Iowa fanden Vorwahlen statt, die für die parteiinterne Bestimmung des Präsidentschaftskandidaten wichtig sind.
Für die Demokraten trat Hillary Clinton und Bernie Sanders, ein Professor für Wirtschaft an. Sanders wurde vor kurzem noch zugetraut, 10% der Stimmen zu holen. Doch in der ersten Wahl lag er mit 49,6% nur knapp hinter Clinton mit 49,9%. weiterlesen …